Rettungsdienstabkommen mit Polen unterzeichnet

Warschau, Polen (pm) – Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein polnischer Amtskollege
Bartosz Arłukowicz und der deutsche Botschafter in Polen, Rüdiger von Fritsch, haben gestern in Warschau das deutsch-polnische Rahmenabkommen über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst unterzeichnet.

Der Vertrag ist ein wichtiger Teil der Projektliste, die Polen und Deutschland zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages im Juni 2011 vorgelegt haben. Das Rahmenabkommen ermöglicht den Einsatz deutscher und polnischer Rettungskräfte im jeweils anderen Land und verbessert dadurch deutlich die Unfallversorgung beiderseits der deutsch-polnischen Grenze.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack sieht in dem unterzeichneten deutsch-polnischen Rahmenabkommen zum grenzüberschreitenden Rettungsdienst einen wichtigen Meilenstein in der Zusammenarbeit beider Länder. “Gerade in Notfällen, wo jede Minute zählt, darf es keine Grenzen geben. Zukünftig können Notfälle vom nächstgelegenen Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht werden”, so Tack.

Zur Umsetzung des Rahmenabkommens können jetzt entsprechende Kooperationsvereinbarungen zwischen den brandenburgischen Trägern des Rettungsdienstes und den polnischen Woiwodschaften in der Grenzregion geschlossen werden. Dabei geht es insbesondere um die Verfahrensweise der Durchführung grenzüberschreitender Rettungseinsätze, die Festlegung von Einsatzgebieten, die Zusammenarbeit der Rettungsleitstellen, die Organisation und Koordinierung der technischen Kommunikation. Des Weiteren können auf der Grundlage des Rahmenabkommens Regelungen zu Haftungsfragen, zur Kostenübernahme und zur Qualitätssicherung geschaffen werden.

Brandenburg hat sich seit Jahren für die Schaffung einer soliden rechtlichen Grundlage für den Rettungsdienst in den Grenzregionen stark gemacht. Auf Initiative Brandenburgs hatten die an Polen grenzenden Bundesländer – Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern – dem zuständigen Bundesgesundheitsministerium bereits im Jahr 2006 Eckpunkte eines Rahmenabkommens mit der Bitte übergeben, in Absprache mit der polnischen Regierung ein rechtsverbindliches Abkommen auszuarbeiten.

Parallel zu den Verhandlungen wurde auf Initiative Deutschlands der Erfahrungsaustausch zwischen Akteuren im Rettungsdienst beider Länder durch praktische Maßnahmen und Aktivitäten intensiviert. So war das brandenburgische Bad Saarow Gastgeber für die beiden Sommerakademien zum grenzüberschreitenden Rettungsdienst im Jahr 2009 und 2010.