Sachsen: Überarbeitung der Stabsdienstordnung vorgestellt

(Bild: (Symbol) maja7777/pixabay.com)Dresden (SMI) –Armin Schuster, Innenminister von Sachsen, hat die überarbeitete Stabsdienstordnung für den Verwaltungsstab des Freistaates im Kabinett vorgestellt.

„Umweltkatastrophen, Epidemien, Ressourcenknappheit in einer Energiekrise oder auch Hackerangriffe stellen uns vor immer neue Herausforderungen. Die Waldbrände 2022 haben gezeigt, dass das Krisenmanagement im Freistaat immer noch verbessert werden kann – und muss“, so Armin Schuster. „Wir haben aus unseren Erfahrungen gelernt, wir novellieren das BRKG, haben ein Waldbrandschutzkonzept erarbeitet und beschaffen neue Technik. Mit der neuen Stabsdienstordnung optimieren wir jetzt auch die Ablauforganisation im Verwaltungsstab des Freistaates Sachsen.“

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Der Verwaltungsstab des Freistaates Sachsen, als Besondere Führungseinrichtung des Krisenmanagements der obersten Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörde, koordiniert ressortübergreifende Verwaltungsmaßnahmen zur Bewältigung einer Katastrophe. Die seit 2010 bestehende Stabsdienstordnung wird wie folgt angepasst:

Ab sofort kann für den Fall eines Schadensereignisses unterhalb des Verwaltungsstabs und ressortübergreifender Koordinierung von Bekämpfungsmaßnahmen ein Stab außergewöhnliche Ereignisse im Innenministerium gebildet werden.

Um die Arbeitsfähigkeit des Verwaltungsstabs des Freistaates Sachsen auch in besonderen Lagen abzusichern, wurden verschiedene Maßnahmen im Gebäude bzw. den Stabsräumen umgesetzt. Der Stab ist der Kern und wichtigstes Instrument bei einer Krisenbewältigung. Die Arbeitsfähigkeit dieses Stabes muss deshalb jederzeit sichergestellt sein.

Für ein effektives Krisenmanagement ist gut ausgebildetes Stabspersonal erforderlich, welches zudem regelmäßig übt. Daher wird die Aus- und Weiterbildung der Stabsmitglieder perspektivisch durch ein entsprechendes Aus- und Fortbildungskonzept erweitert.

Die Ablauforganisation im Verwaltungsstab des Freistaates wurde aufgrund der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie und der Teilnahme an länderübergreifenden Krisenmanagementübungen (LÜKEX) optimiert. Die neue Stabsdienstordnung ist Arbeitsgrundlage für die LÜKEX 2023 zum Thema „Cyberangriffe auf Staats- und Regierungsfunktionen“ im September 2023.

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